zunächst wünsche ich uns allen ein glückliches und gesundes neues Jahr 2022! Leider bestimmt immer noch die Pandemie unser öffentliches, politisches und privates Leben.
Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, aber auch in den Schulen und vielen anderen Institutionen bemühen sich unzählige Menschen, dieser Herausforderung gerecht zu werden. Dabei gibt es keinen Königsweg – und vor allem keine einfachen Lösungen.
Mir ist deshalb nochmals wichtig, dass wir den Menschen, die in dieser außergewöhnlichen Situation, – in welcher Funktion auch immer - Entscheidungen treffen und Verantwortung übernehmen müssen, nicht unterstellen, sie würden es sich zu einfach machen. Alle bemühen sich darum, nach bestem Wissen und Gewissen Lösungen zu finden.
Ganz persönlich machte mich die Nachricht betroffen, dass am 2. Januar 2022 Peter Weiß, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Velbert Mitte im Alter von 56 Jahren gestorben ist. Er war ein Familienmensch, hat sich aber weit darüber hinaus nicht nur politisch engagiert. Ich bin ihm dankbar für seinen Einsatz und er wird uns fehlen. Fehlen wird er aber vor allem seiner Familie, der ich mein Beileid ausspreche.
Und doch müssen wir uns wieder dem Alltag zuwenden.
Gedenkstunde zum Holocaust
Vor der Plenardebatte am Donnerstag gab es eine eindrucksvolle Gedenkstunde vom Landtag und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Tamar Dreifuss, eine Holocaust-Überlebende, schilderte ihr tragisches Schicksal. Alle Fraktionen erhoben sich zu einem minutenlangen Beifall. Antisemitismus gibt es immer noch in allen gesellschaftlichen Bereichen - auch politisch vom rechten bis linken Rand. Nicht vergessen, nicht verschweigen, nicht weggucken - wir müssen immer aktiv daran arbeiten, eine offene Gesellschaft zu bleiben.
Bildquelle: Landtag NRW
Diese Woche im Plenum:
Am Donnerstag und Freitag beschäftigten wir uns unter anderem mit den notwendigen Änderungen der Teststrategie an den Schulen. Im Zusammenhang damit stand auch ein AfD-Antrag, zu dem ich für die CDU-Fraktion gesprochen habe. Der Vorwurf der AfD, wir hätten Kinder und Jugendliche in der Pandemie allein gelassen, ist ungeheuerlich. So haben wir - unter größten Anstrengungen - länger als andere Bundesländer den Präsenzbetrieb in den Schulen aufrechterhalten. Wir haben ‚normale‘ Schulabschlüsse ermöglicht. Und die natürlich trotzdem entstandenen Lernrückstände versuchen wir mit umfangreichen zusätzlichen Programmen wieder aufzuholen.
AWO Seniorenbegegnungsstätte in Mettmann erhält mit 27.000 Euro
Der Stiftungsrat der Wohlfahrtspflege NRW hat in seiner jüngsten Sitzung im Dezember 2021 für die AWO (Arbeiterwohlfahrt) in Mettmann einen Zuschuss von über 27.000 Euro beschlossen. Dieser Förderbeitrag ist für die Schaffung der Barrierefreiheit im Sanitärbereich der Seniorenbegegnungsstätte bewilligt worden.
Aufgrund der demographischen Entwicklung, werden Seniorenbegegnungsstätten vermehrt an Bedeutung gewinnen. Die Förderung der Umbaumaßnahme ist ein wichtiger Beitrag zur Inklusion. Der Stiftungsrat würdigt hiermit den hohen sozialpolitischen Stellenwert der AWO und auch das Engagement des Wohlfahrtsverbandes.
Soziale Einrichtungen im Kreis Mettmann die Projektideen haben, können sich auf der Webseite der Stiftung Wohlfahrtspflege über Fördermöglichkeiten informieren.
Ich freue mich für jeden einzelnen sozialen Träger, der Mittel aus diesen Programmen beantragt und der gefördert wird. Viele gute Angebote können dadurch umgesetzt werden.
„Zugänge erhalten – Digitalisierung stärken“: Rund 307.000 Euro insgesamt für Velberter und Wülfrather Träger
Die Pandemie schränkt auch die sozialen Dienstleitungen der Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen in Teilen erheblich ein. Das Sonderprogramm richtet sie konkret an sie und gibt hilfsbedürftigen und sozial benachteiligten Menschen praktische Hilfe. Gerade in dieser besonderen Zeit der Pandemie ist es wichtig, auch diese Menschen weiterhin zu erreichen und Unterstützung zu ermöglichen. Eine Teilhabe an der Gesellschaft wird so oft erst möglich gemacht.“
In Velbert erhalten die „Pro Mobil Leben und Wohnen im Quartier gGmbH‘ 19.982,02 Euro und der Verein ‚Pro-Mobil e.V.‘ eine 15.052,83 Euro für die „Anschaffung von digitalen Endgeräten zur Gewährleistung der Teilhabe am (digitalen) Leben für Menschen mit Behinderung und zur Verbesserung von Organisationsabläufen“.
In Wülfrath erhalten die ‚Bergische Diakonie Sozialdienstleistungen GmbH‘ (BDS) eine 173.494,34 Euro für die „Förderung der digitalen Teilhabe durch Medienkompetenz“ und die ‚Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH‘ (BDB) eine 98.432,23 Euro für „Mehr Zeit und digitale Teilhabe für Bewohner, kürzere Wege im Pflegealltag“.
Mein Besuch bei SEBO - Von Tönisheide in die ganze Welt
Regelmäßig besuche ich Unternehmen in meinem Wahlkreis Velbert, Wülfrath und Mettmann. Gerade jetzt, während der Corona-Pandemie ist es mir besonders wichtig zu erfahren, wie unsere heimischen Unternehmen durch diese schwierige Zeit kommen und wo gegebenenfalls Unterstützung benötigt wird. Diese Woche traf ich mich in Begleitung von Stefan Ludwig (CDU-Vorsitzenden Neviges), mit Thomas Stein, Inhaber und Geschäftsführer des Familienunternehmens SEBO Stein & Co. in Velbert.
Nach einer Führung von Achim Liffers (Mitarbeiter) durch die zahlreichen Hallen des traditionell, inhabergeführten Unternehmens nahm Thomas Stein sich Zeit für ein ausführliches Gespräch.
Einig waren wir uns, dass viele Arbeitsplätze aufgrund der fortgeschrittenen Technisierung heute eine gewisse Qualifikation erfordern. Thomas Stein legt daher in seinem Unternehmen Wert darauf, dass seine Mitarbeiter*innen zwar gefordert, aber auch gefördert werden. Und die Unterstützung reicht über den eigentlichen Arbeitsinhalt hinaus. Dieses Familienunternehmen hat eine beeindruckende Erfolgsgeschichte vorzuweisen. Derartige Unternehmen sind die Stützen unserer Wirtschaft – nicht nur vor Ort.
Radwegenetz in Velbert
Radfahren ist eine meiner Leidenschaften. Ende September hatte es ein Radunfall leider auch körperliches Leiden zur Folge. Dadurch musste das geplante Treffen mit den Radfreunden in Velbert ausfallen. Jetzt konnte es digital nachgeholt werden. So kam ich ins Gespräch mit Lejla Tumbul (Radverkehrsbeauftragte Velbert), Wilhelm Meincke (ADFC), Andreas Brembeck (RSF Velbert), Frank Engel (CDU, Vorsitzender im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität).
Wir haben die aktuelle Situation in Velbert in den Blick genommen. Die Stadt und Technische Betrieben Velbert (TBV) haben durchaus einige Projekte auf dem Plan. Die Radfreunde wünschen sich aber mehr und schnelleres Engagement. Ich habe auf die umfangreichen Förderprogramme des Landes zum Radwegeausbau verwiesen. Die Stadt Velbert ist bei der Inanspruchnahme von Förderprogrammen in anderen Bereichen Spitze. Vielleicht geht auch hier noch ein bisschen mehr.
Gespräch mit der Kreishandwerkerschaft
Gemeinsam mit Matthias Goeken, unserem handwerkspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion sowie meinen Kolleg*innen Dr. Christian Untrieser und Claudia Schlottmann führte ich vor gut einer Woche ein Gespräch bei der Kreishandwerkerschaft Mettmann mit Kreishandwerksmeister Thomas Grünendahl und Geschäftsführer Torben Viehl.
Mein favorisiertes Thema war die Rolle des Handwerks bei der dualen Ausbildung. Dabei geht es um die Betriebe selbst, aber auch um die überbetrieblichen Ausbildungsstätten. Das Handwerk in NRW ist ein gewichtiger wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Leistungsträger. 1,2 Mio. Menschen und fast ein Drittel aller Auszubildenden sind in mehr als 190.000 Handwerksunternehmen beschäftigt.
Das Handwerk steht daher zurecht im Zentrum unserer Wirtschaftspolitik. Durch unsere acht Entfesselungspakete haben wir Freiraum geschaffen, die duale Ausbildung haben wir gestärkt. Auch in Zukunft brauchen wir unsere leistungsfähigen, kreativen und dienstleistungsorientierten Handwerker!
Besuch bei Tim Kartheuser von Immobilien Kartheuser in Velbert - Pandemie als Digitalisierungs-Motor
Anlass meines Besuches bei Immobilien Kartheuser war die Wahl von Tim Kartheuser in den neuen Vorstand der Industrie und Handelskammer (IHK) Düsseldorf. Thema war vor allem der Wohnungsmarkt in meinem Wahlkreis. Fehlende Wohnungen, steigende Immobilienpreise, steigende Nebenkosten zeigen, wie angespannt der Markt ist. Neubauten brauchen aber zusätzliche Flächen und das dauert viele Jahre. Ob und wie es möglich ist, im Bestand zu Veränderungen zu kommen – dazu gab es gute Informationen von fachlicher Seite. Tim Kartheuser setzt zudem sehr auf Digitalisierung und wünscht sich, dass auch Stadtverwaltungen hier nachziehen.
Zoom-Meeting mit der Senioren-Union (SU) Velbert
Digital fand vor wenigen Tagen die erste Vorstandssitzung der SU Velbert unter Leitung der Vorsitzenden Brigitte Schmidt statt. Ich hatte Gelegenheit, über die aktuelle Landespolitik zu berichten, aber auch den Blick auf die anstehende Landtagswahl am 15. Mai zu richten.
Ich bin sehr dankbar, dass die SU Velbert zugesagt hat, mich im Wahlkampf intensiv zu unterstützen. Denn auch wenn digitale Konzepte immer stärker in den Vordergrund rücken, hoffe ich doch sehr, dass die tatsächlichen Kontakte mit den Menschen im Wahlkampf im Vordergrund stehen können.
Sobald es wieder möglich ist, werde ich die SU Velbert – und natürlich auch andere Organisationen, die es wünschen, – gerne wieder in den Landtag nach Düsseldorf einladen.
Eröffnung Hospiz- und Palliativzentrum Niederberg
Auf Einladung von Pfarrer Peter Jansen, Vorsitzender des Hospizvereins Niederberg, nahm ich an der Eröffnung des Hospiz- und Palliativzentrums in Velbert teil. In diesem sehr gut durchdachten Haus im Zentrum der Stadt, mit Blick auf eine Gartenanlage und die Christuskirche, haben die Gäste ein schönes Umfeld. Die Zimmer und Räumlichkeiten sind so gestaltet, dass man in dieser schweren Zeit Ruhe und Geborgenheit finden kann. Alle Zimmer sind mit Balkon oder sogar Terrasse ausgestattet, die es auch bettlägerigen Gästen ermöglicht die frische Luft und Sonne zu genießen.
Gerade in der letzten Phase des Lebens ist eine derartige Begleitung überaus wichtig. Die Arbeit in einem Hospiz kann man nicht hoch genug schätzen. Sterbenden Menschen ein würdiges und selbstbestimmtes Leben bis zum Ende zu ermöglichen, hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen.Das hier in Velbert diese Plätze geschaffen werden konnten ist ein großes Glück, auch wenn der Bedarf damit leider noch nicht gedeckt wird.
Zur Eröffnung des Hospiz-Zentrums hatte ich die Ehre das Grußwort von Herrn Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann vorzulesen.
Spatenstich mit Heimat-Ministerin Ina Scharrenbach
Insgesamt 1.441.000 Euro erhält Heiligenhaus aus dem Investitionsprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ vom Land Nordrhein-Westfalen für die Sanierung und den Ersatzneubau der Funktionsgebäude „Am Sportfeld“. Die kommunalen Sportstätten sind ein wichtiger Baustein der kommunalen Infrastruktur und der Grundstein für den Sport von morgen. Die NRW-Koalition hat unsere Kommunen fest im Blick.
Und das Beste daran: Im Zuge des „Nordrhein-Westfalen-Programm I“ übernimmt das Land die städtischen Eigenanteile für das Sonderprogramm und erleichtert damit zusätzlich kommunale Investitionen. Daher gibt es in diesem Jahr eine 100 Prozent-Förderung.
Darüber hinaus profitiert Heiligenhaus in diesem Jahr von einer weiteren Förderung in Höhe von 581.000 Euro für das Projekt „Sport. Wald. Heiligenhaus.“ Damit wird für den Breitensport eine Außenfläche (unter anderem mit einem Niedrigseilgarten) gebaut, die ebenfalls am Sportfeld Talburgstraße entsteht. Die Förderquote in diesem „Investitionspakt Sport“ beträgt 90 Prozent. Die Gemeinden müssen somit nur zehn Prozent der gesamten Kosten tragen.Das erfolgreiche Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten wird bis 2024 weitergeführt.
Eröffnung eines privaten Impfzentrums in Heiligenhaus
Im Auftrag des Kreises Mettmann eröffnete am 18. Januar 2022 in Heiligenhaus im ehemaligen REWE Markt an der Hauptstraße ein privates Impfzentrum. Betreiber sind Julia und Claudius Reckeweg, die seit Beginn der Corona-Pandemie besonders engagiert sind. Als Eltern von drei kleinen Kindern steht bei ihnen immer das Wohl der Kinder und der Familien im Vordergrund.
So entstand zunächst die Idee in den Räumen ihres Fotostudios an der Hauptstraße in Heiligenhaus Lolli-Tests anzubieten, da den Kleinen der Test mit Rachen- oder Nasenabstrich zu unangenehm war. Die Nachfrage der Lolli-Tests war gleich so groß, dass sie das Angebot ausweiteten und eine zusätzliche Station vor dem Klinikum Niederberg in Velbert eröffneten. Als dann die Diskussion der Impfung von Kindern aufkam, war schnell klar: Wir möchten selbst ein niedrigschwelliges Impfangebot anbieten.
Bis die Zustimmung aller Stellen vorlag, war es aber ein weiter Weg und der eigentliche Wunsch, auch Kinder unter 12 Jahren impfen zu können, wurde zu ihrem Bedauern noch nicht erfüllt. Aber Reckewegs bleiben am Ball, und vielleicht kann auch dieser Wunsch noch erfüllt werden. Ich drücke die Daumen. Eine tolle Aktion.
Weitere Schlagzeilen:
Unterstützung der Betroffenen und der Helferinnen und Helfer hat Priorität
Nach der schweren Unwetterkatastrophe durch das Regentief „Bernd“ im Juli 2021 und den dadurch entstandenen extremen Schäden verlängert die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung den Katastrophenerlass in wichtigen Bereichen. Damit gelten weiterhin rund 50 steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung Betroffener jetzt bis zum 31. März 2022. Mehr dazu hier.
Die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen wird verlängert.
Die Landesregierung hat den „Notfonds Weiterbildung“ bis zum 31. März 2022 verlängert und mit weiteren vier Millionen Euro ausgestattet. Damit wird die konsequente Hilfe für die gemeinwohlorientierte Weiterbildung fortgesetzt. Die Landesregierung hatte bereits zu Beginn der Pandemie deutlich gemacht, dass sie die plurale Weiterbildungslandschaft unterstützen und den Fortbestand der Einrichtungen sichern will. Der „Notfonds Weiterbildung“ war 2020 zunächst mit 35 Millionen Euro gestartet und im Frühjahr 2021 um 9,5 Millionen Euro aufgestockt und verlängert worden. Mit der jetzigen Erhöhung wurden im Rahmen des Fonds somit seit 2020 Hilfen von insgesamt 48,5 Millionen Euro ermöglicht
Programm MID-Invest unterstützt mittelständische Unternehmen auf dem Weg in die digitale Zukunft
Investitionen in die Digitalisierung tragen entscheidend dazu bei, wettbewerbsfähig zu bleiben und die Folgen der Corona-Krise nachhaltig zu überwinden. Die Landesregierung unterstützt mit dem im Juli 2021 gestarteten Programm MID-Invest branchenübergreifend mittelständische Unternehmen auf dem Weg in die digitale Zukunft. Mit einer Erhöhung der Förderquote von 50 Prozent auf 60 Prozent wird das Programm für Kleinstunternehmen mit weniger als zehn Mitarbeitenden nun noch attraktiver. Zugleich wird die Mindestfördersumme von 4.000 Euro auf 3.000 Euro reduziert. Maximal 25.000 Euro Zuschuss können Unternehmen beantragen. Insgesamt stellt die Landesregierung für die Erweiterung des Programms Mittelstand Innovativ & Digital 30 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm bis Ende 2022 zur Verfügung.
Die nächste Bürgersprechstunde findet zunächst weiterhin aufgrund von Corona telefonisch statt.
Termin: Freitag, 25. Februar 2022, 17 Uhr bis 18 Uhr
Telefonnummer (0211) 884-2347.
Alle aktuellen Corona-Maßnahmen für NRW finden sie auf der Homepage des Landes.
Der Jahreswechsel hatte für mich auch positive Aspekte. Wie ich mir vorgenommen hatte, konnte ich die infolge meines Mittelfußbruchs im September notwendigen Gehhilfen an den Weihnachtsbaum hängen und gehe jetzt wieder auf eigenen Füßen. Ich werde noch viele Wochen brauchen, bis die Verletzung hoffentlich endgültig verheilt ist. Aber es geht vorwärts.
Vorwärts geht es auch mit unserem Land Nordrhein-Westfalen. Es ist schade, dass die aktuelle Pandemie alles andere verdeckt, was vor, aber auch während der Pandemie auf den Weg gebracht worden ist. Ich hoffe sehr, dass der bevorstehende Landtagswahlkampf die Gelegenheit bietet, auch darüber zu sprechen. Dabei geht es dann nicht nur um landesweite Erfolge, sondern auch die in meinem Wahlkreis.
Bis dahin werde ich mich nach Kräften bemühen, Kontakte zu pflegen, Sorgen und Wünsche aufzunehmen und zu helfen, wo es mir möglich ist.
Dabei bin ich aber weiter auf breite Unterstützung angewiesen. Darauf setze und vertraue ich weiterhin!
Landtagsabgeordneter für Velbert, Wülfrath und Teile von Mettmann
Dieser Newsletter wird über die CDU-Kreisgeschäftsstelle auch an alle CDU-Mitglieder aus meinem Wahlkreis versandt, sofern eine Mailadresse vorliegt. Wer den Newsletter dann doppelt bekommt, bitte ich um Verständnis. Wer ihn nicht haben möchte, kann ihn natürlich auch abbestellen.
Impressum: Büro Martin Sträßer MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
