„shit happens“ – wenn ich mit dem Spruch beginne, werde viele denken, ich meine das Ergebnis der Bundestagswahl. Das ist es aber nicht. Die Nachricht ist sehr viel persönlicher: Bei einem Radunfall habe ich mir in der vergangenen Woche den rechten Mittelfuß zertrümmert. Noch am selben Tag wurde ich operiert und liege noch immer im Krankenhaus. Mindestens sechs bis acht Wochen mit dem Fuß nicht auftreten bedeutet zugleich, dass ich in den nächsten Wochen auf viele ‚Auftritte‘ verzichten muss. Das ist bitter, weil sich mein Kalender nach der erneuten Nominierung für die Landtagswahl 2022 und durch das Abklingen der Pandemie gerade wieder richtig gefüllt hatte. Kurioserweise hatte ich am Unfalltag einen Termin mit der Radverkehrsbeauftragten in Velbert und Vorständen von Radsportvereinen. Diesen und viele weiteren Termine musste ich nun absagen.
Ich werde versuchen, das Beste daraus zu machen – schließlich haben wir ja in der Pandemie gelernt, vieles digital zu erledigen. Dafür bitte ich alle um Verständnis. Der Wahlkampf, der ohnehin schwierig wird, hat dadurch eine zusätzliche Herausforderung mehr.
Die Gelegenheit habe ich genutzt, mit Sanja Popić, Geschäftsführerin des Klinikum Niederberg, über dessen Zukunft zu sprechen. Der Neubau wächst in beachtlicher Schnelligkeit.
Aber jetzt zu den politischen Ereignissen der vergangenen zwei Wochen:
Bundestagswahl: Erfolg für Peter Beyer und Schlappe für die Union
Jetzt doch noch ein Wort zur Bundestagwahl: Zunächst gratuliere ich Peter Beyer, der vor Ort zum vierten Mal in Folge das Direktmandat gewonnen hat. Ein verdienter Erfolg für einen engagierten Wahlkampf und gegen zwei sehr respektable Kandidatinnen von SPD und Bündnis90/Die Grünen!
Für die Union ist das Ergebnis enttäuschend. Aber jetzt den Spitzenkandidaten Armin Laschet allein dafür verantwortlich zu machen, ist zu billig. Er selbst ist ja bereit, (Mit-)Verantwortung zu übernehmen. Aber der Umgang mit ihm durch Medien und politische Wettbewerber – und leider auch vereinzelt aus den eigenen Reihen – hat mit dem plakatierten „Respekt“ und fairem Umgang miteinander nicht viel zu tun. Hier liegt jemand am Boden und es gibt keine Hemmungen, weiter zuzutreten. Auch das hier sprichwörtlich gemeinte, ist leider ein Spiegelbild der Gesellschaft.
Und nun zur Regierungsbildung: Frühzeitig steuerte die Berichterstattung in Richtung Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grüne. Der Union wird jede Legitimation für eine Regierungsbeteiligung abgesprochen. Ganz nüchtern betrachtet, liegen aber zwischen CDU und SPD gerade mal 1,6 Prozent. FDP/Grüne haben zusammen (!) gerade mal 2,2 Prozent mehr als die Union. Alle drei liegen also auf Augenhöhe. Und auch dies spiegelt die mediale Berichterstattung nicht wieder: Die Union bekam über 4,3 Mio. Stimmen mehr als die Grünen und weit mehr als doppelt so viel Stimmen wie die FDP. Wenn jetzt der „Regierungsauftrag" an den Stimmenzuwächsen festgemacht wird ("Gewinner"), hätte 2017 die AfD den Regierungsanspruch erheben können, weil sie damals den größten Stimmenzuwachs hatte.
Tatsächlich haben damals am Ende die beiden großen „Verlierer“, aber immer noch stärksten Parteien (und deshalb "Gewinner") die Regierungsverantwortung übernommen. Dass Armin Laschet und die Union sich also weiter bereithalten, ist deshalb auch dem Respekt gegenüber mehr als 11 Millionen Wählerinnen und Wählern geschuldet.
Feierstunde 75 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kam vor 75 Jahren, am 2. Oktober 1946, zu seiner ersten Sitzung zusammen. Diesen Mittwoch fand die Feierstunde vor der Plenarsitzung im Parlament statt. André Kuper, Präsident des Landtags, und Armin Laschet, Ministerpräsident des Landes, sprachen ebenso zu den Abgeordneten und zahlreiche Gäste wie Festredner Prof. Dr. Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Die 200 Abgeordneten des ersten Landtags wurden übrigens noch nicht gewählt, sondern wurden von der Militärregierung ernannt. Die erste Landtagswahl fand dann am 20. April 1947 statt.
Hendrik Wüst soll Ministerpräsident werden
Der bisherige Verkehrsminister, Hendrik Wüst, soll als Nachfolger von Armin Laschet neuer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen werden. Das hat Armin Laschet nach intensiven Gesprächen dem CDU-Landesvorstand und der CDU-Landtagsfraktion vorgeschlagen. Beide haben dem zugestimmt. Und auch die FDP-Landtagsfraktion hat signalisiert, ihn mitzuwählen.
Ich halte den Vorschlag für gut. Hendrik Wüst ist 46 Jahre alt, verheiratet und hat eine kleine Tochter. Er steht damit für einen Generationswechsel. Er ist seit 2005 Mitglied des Landtags und bringt damit zugleich viel Erfahrung in das Amt ein. Sowohl die Mittelstandsvereinigung der CDU als auch die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft haben sich für ihn ausgesprochen. Das zeigt, dass er das ganze Spektrum der CDU als Volkspartei der Mitte repräsentiert.
Die Wahl wird voraussichtlich am 27. Oktober in einer Sondersitzung des Landtags erfolgen. Da werde ich – wie auch immer – vor Ort dabei sein müssen. Im ersten Wahlgang ist die absolute Mehrheit der Stimmen erforderlich. CDU und FDP haben genau diese erforderliche Stimmenanzahl: 100 von 199 Abgeordneten.
Kommunen: Land unterstützt auf Vor-Pandemie-Niveau
Auch im zweiten Jahr der Pandemie haben die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen relevante Einbußen bei den Steuereinnahmen. Leider hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz aber geweigert, den Kommunen wie 2021 die Gewerbesteuerausfälle auch für 2022 gemeinsam mit dem Land zu erstatten.
Das Land wird den Kommunen trotzdem weiter zur Seite stehen. Wir werden die Finanzausgleichsmasse zum Gemeindefinanzierungsgesetz ein weiteres Mal um rund 931 Mio. Euro auf dann gut 14 Mrd. Euro aufstocken. Sie entspricht damit dem Ansatz der Vor-Corona Finanzplanung 2019-2023 für das Jahr 2022. Damit wird die kommunale Ebene trotz krisenbedingter Mehrausgaben vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich bewahrt!
Besser noch: Die kommunale Familie in NRW erhält zudem mit gut 469 Mio. Euro knapp 3,5 Prozent mehr gegenüber dem Steuerverbund 2021. Unsere Landesregierung steht also gerade in schwierigen Zeiten unumstößlich an der Seite der Kommunen!Bei der Verteilung haben wir zusätzlich noch eine Verschiebung zugunsten der kreisangehörigen Städte vorgenommen. Hiervon profitieren auch die Städte im Kreis Mettmann.Und schließlich schaffen wir erstmals eine „Klima- und Forstpauschale“. Diese Pauschale soll die Gemeinden bei Maßnahmen für eine gesunde Waldinfrastruktur unterstützen. Die Mittel werden aber nur Städten und Gemeinden gewährt, die städtische Wälder besitzen.
Kurzum: Mit dem vorgelegten Entwurf zum GFG 2022 und der verteilbaren Rekord-Finanzausgleichsmasse von rund 14 Milliarden Euro – noch nie gab es in NRW mehr Geld für unsere Kommunen, – verdeutlicht unsere Landesregierung erneut die Wertschätzung für unsere Städte und Gemeinden.
Förderprogramm kompensiert Einnahmeverluste der Sportvereine in NRW
Der organisierte Sport hat unter den pandemiebedingten Einschränkungen des Vereinslebens sehr gelitten. Als ehemaliger Vorsitzender eines Sportvereins weiß ich, wie schwer gerade Mitgliederbindung und -werbung sind. Viele Sportvereine haben in der Pandemie zahlreiche Mitglieder verloren. Mit den jetzt zur Verfügung gestellten Fördergeldern möchten wir die Sportvereine bei ihren Anstrengungen unterstützen, den Übungsbetrieb wieder auf das Vor-Corona-Niveau anzuheben. Denn ein vielseitiges und attraktives Trainingsangebot ist das beste Argument, ehemalige und neue Mitglieder für das aktive Sporttreiben im Verein zu begeistern.
Dazu gewährt die Landesregierung den betroffenen Sportvereinen eine Billigkeitsleistung von bis zu 30 Euro pro verlorenem Mitglied. In einem ersten Schritt erhalten die Sportvereine eine hälftige Sofortauszahlung des entsprechenden Betrags abzüglich eines Sockelbetrags von 1.000 Euro. Im Frühjahr 2022 folgt eine Anschlusszahlung, mit der die Anzahl der neu- bzw. zurückgewonnenen Mitglieder honoriert wird.
Die Sportvereine können ab sofort einen entsprechenden Antrag auf dem Förderportal des Landessportbund NRW stellen.
Tempo der Digitalisierung in unseren Schulen nimmt weiter zu
Die Pandemie hat deutlich gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung ist. Auch in Velbert, Wülfrath und Mettmann werden wir Schulen haben, die von diesem Programm profitieren. Alle Städte haben inzwischen Medienentwicklungspläne, die hohe Investitionen zur Folge haben. Hier greift das Land den Kommunen unter die Arme.
Was von der Vorgängerregierung vollkommen verschlafen wurde, holen wir jetzt in Rekordzeit mit dem neuen Programm „Digitalstrategie Schule Nordrhein-Westfalen” (Schwerpunkte und Maßnahmen für die Digitalisierung bis 2025 sowie ein weiteres Programm für die Anschaffung digitaler Endgeräte) nach.
Mit dem neuen Programm im Umfang von 184 Millionen Euro für rund 370.000 Schülerinnen und Schüler wird die mit digitalen Endgeräten weiter verbessert. Auf Grundlage sozialer Faktoren („schulscharfer Sozialindex“) sollen besonders belastete allgemeinbildende Schulen sowie Förderschulen, Weiterbildungskollegs und bestimmte Bildungsgänge an den Berufskollegs eine digitale Vollausstattung mit Tablets oder Laptops erhalten.
Die NRW-Koalition von CDU und FDP will die Verzahnung von Schule und der ausbildenden Wirtschaft voranbringen, damit Schülerinnen und Schülern die Chancen der dualen Ausbildung präsenter sind. Heute hat der Landtag eine gemeinsame Initiative beider Fraktionen dazu gestartet.
Wir wollen als NRW-Koalition die Tatsache bekannter machen, dass der Weg zu einem guten Job mit rosiger Zukunft nicht nur über die hervorragenden NRW-Hochschulen führt. Deshalb ist uns besonders wichtig, Praxisphasen auszubauen und als Schnittstelle zu einer möglichen dualen Ausbildung weiterzuentwickeln. Hilfreich sind vor allem direkte Kooperationen von Schulen mit der ausbildenden Wirtschaft.
Hospiz- und Palliativversorgung: Netzwerke schaffen
Am 9. Oktober 2021 ist der Welthospiztag. Kurz darauf, am 14. Oktober 2021, folgt der deutsche Hospiztag. Dieser steht unter dem Motto „Leben! Bis zum Schluss!“. Anlässlich dieser besonderen Tage betont Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Bedeutung einer guten Zusammenarbeit aller Akteure in der hospizlich-palliativen Versorgung: „Es ist wichtig, dass die Menschen dort sterben können, wo sie es möchten. Um diesem Wunsch gerecht werden zu können, arbeiten die haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der unterschiedlichen Dienste und Einrichtungen eng zusammen. Durch Netzwerke, in denen man sich persönlich kennt, gemeinsame Ziele verfolgt und verbindliche Strukturen für Behandlungsabläufe festlegt, wird für Menschen am Lebensende ein Umfeld der Verlässlichkeit und Geborgenheit geschaffen.“
In Nordrhein-Westfalen kann man auf ein gut ausgebautes Netz in der Hospiz- und Palliativversorgung zurückgreifen. Die mehr als 300 ambulanten Hospizdienste, rund 230 ambulanten Palliativpflegedienste, 70 Hospize für Erwachsene und 6 Kinderhospize sowie 79 Dienste der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung stellen eine nahezu flächendeckende Versorgung für alle Altersgruppen dar. Rund 10.800 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer engagieren sich in der Hospizarbeit. Gemeinsam mit den hauptamtlichen Fachkräften sorgen sie Tag für Tag dafür, schwerstkranken und sterbenden Menschen ein würdevolles Leben bis zuletzt zu ermöglichen.
Ich freue mich, dass bald auch in Velbert ein zusätzliches Hospizzentrum eröffnet wird. Auch vor Ort wird damit das Netzwerk noch einmal dichter. Wie viele Initiativen wird auch diese von vielen Ehrenamtlichen mitgetragen. Eine anspruchsvolle Aufgabe, für deren Wahrnehmung wir den Begleiterinnen und Begleitern nicht oft genug Danke sagen können.
Jetzt startete ein neues Kapitel der Schulsozialarbeit: Sicherung, Ausweitung und Stärkung durch neues Landesprogramm
Die Mittel für Schulsozialarbeit werden um 20 Prozent auf 57,7 Millionen Euro aufgestockt. Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulsozialarbeit nach umfassenden Abstimmungsprozessen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun dauerhaft gesichert und investiert kräftig in den Ausbau und mehr Qualität.
Der gesellschaftliche Beitrag unserer Vereine ist unbezahlbar - und trotzdem braucht er gerade jetzt finanzielle Hilfe. Denn die Pandemie hat auch den Vereinen wehgetan: Veranstaltungen als Einnahmequelle fielen weg, Mitglieder traten aus. Wir als Land springen hier ein. Denn: Ob im Sportverein, in Bildungseinrichtungen oder bei einer Blaulichtorganisation: Hier wird sozialer Zusammenhalt gefördert, die Lebensqualität verbessert und das Heimatgefühl gestärkt.Die NRW-Koalition hatte deshalb bereits das Programm „Neustart miteinander“ für eingetragene Vereine ins Leben gerufen. Veranstaltungen wie die Dorfkirmes oder Nachbarschaftsfeste mit bis zu 5.000€ können vom Land gefördert werden.
Und damit möglichst viele Ehrenamtler diesen Neustart mit uns schaffen, wird das Programm jetzt bis Mitte 2022 verlängert: Beantragt werden kann das Geld bis zum 31. Mai 2022 für Veranstaltungen, die bis Ende Juni stattfinden.
Alle Informationen zum Programm sowie die Anträge für die Fördermittel findet ihr hier.
Kurze Schlagzeilen:
Umweltministerium unterstützt Ehrenamtsprojekte
Das Ehrenamt ist von zentraler Bedeutung für Natur und Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen. Mit dem Beratungsprogramm unterstützen wir das Engagement Mit rund 300.000 Euro unterstützt das nordrhein-westfälische Umweltministerium in diesem Jahr die Entwicklung und Umsetzung von ehrenamtlichen Projekten. Mehr dazu hier.
Zukunft der Nutztierhaltung: Vorstoß zur Agrarministerkonferenz und weitere Gespräche mit Erzeugern und Handel
Die nordrhein-westfälische Landesregierung geht beim Thema Tierwohl weiter voran. Zur Förderung des Tierwohls in der Nutztierhaltung plant Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser Anfang 2022 einen Gesetzesvorstoß, um den Umbau in den Betrieben zu erleichtern und zu forcieren. Darin sollen Regelungslücken geschlossen sowie etwa baurechtliche Hürden abgebaut werden. Mehr dazu hier.
Nordrhein-Westfalen fördert fünf Projekte des Spitzenclusters Industrielle Innovationen (SPIN) mit über acht Millionen Euro
Die Metropolregion Ruhr bringt mit ihren internationalen Großkonzernen, weltweit führenden Mittelständlern und exzellenten Forschungseinrichtungen alles mit, um in Zukunft ein Taktgeber für klimafreundliche Innovationen zu sein. Das von der Landesregierung im Rahmen der Ruhr-Konferenz unterstützte „Spitzencluster Industrielle Innovationen“ (SPIN) bringt das Know-how namhafter Unternehmen, Start-ups und Forschungspartner zwischen Rhein und Ruhr zusammen mit dem Ziel, in Pilotprojekten Zukunftstechnologien voranzutreiben. Mehr dazu hier.
Krankenhausplanung: Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte zieht positives Fazit und begrüßt Stärkung der Patientenorientierung
Der neue Krankenhausplan für das Land Nordrhein-Westfalen wurde in diesen Tagen dem Landtag vorgestellt. Die Grundzüge des neuen Plans hatte Gesundheitsminister Laumann bereits Ende August veröffentlicht. Ziel der neuen Krankenhausplanung ist die Sicherstellung einer innovativen, qualitätsorientierten, bedarfsgerechten und flächendeckenden stationären Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen. Mehr dazu hier.
Nächste Bürgersprechstunde
Termin: Freitag29. Oktober 2021, 15 Uhr bis 16.30 Uhr
Aufgrund meines Radunfalls werde ich die Bürgersprechstunde dieses Mal wieder telefonisch durchführen. Die darauffolgende Bürgersprechstunde wird hoffentlich erneut in Präsenz stattfinden. Ich freue ich mich auf vielfältige Themen.
Bitte anrufen unter derTelefonnummer (0211) 884-2347.
Was in den nächsten Wochen passieren wird, ist ungewisser denn je: Ganz persönlich hoffe ich doch sehr, wieder auf die Beine zu kommen und meinen rechten Fuß wieder bewegen zu können.
Der Ausgang der Bundestagswahl wird erhebliche Veränderungen mit sich bringen – im Bund, aber auch für Nordrhein-Westfalen.
Als NRW-Koalition aus CDU und FDP haben wir seit 2017 viel in und für Nordrhein-Westfalen bewegt. Die Pandemie kam dazwischen und einiges mussten wir hintenanstellen. Jetzt wollen wir wieder an unsere Erfolge anknüpfen.
Die Herausforderungen sind allesamt nicht zu unterschätzen. Und keine davon werde ich im Alleingang bestehen. Ich bin dankbar für jede Unterstützung in der Vergangenheit und weiß, dass ich in Zukunft noch mehr Unterstützung brauchen werde. Dass wir gemeinsam und mit Zuversicht die vor uns liegenden Aufgaben angehen, das wünsche ich mir und uns allen!
Landtagsabgeordneter für Velbert, Wülfrath und Teile von Mettmann
Dieser Newsletter wird über die CDU-Kreisgeschäftsstelle auch an alle CDU-Mitglieder aus meinem Wahlkreis versandt, sofern eine Mailadresse vorliegt. Wer den Newsletter dann doppelt bekommt, bitte ich um Verständnis. Wer ihn nicht haben möchte, kann ihn natürlich auch abbestellen.
Impressum: Büro Martin Sträßer MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
